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Düsseldorf, 20. Juli 2016

Marion Warden und Markus Herbert Weske: Düsseldorf wird ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

Marion WARDEN. MdL
Ab 2018 kann Düsseldorf mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 62 Millionen Euro kann Düsseldorf ab 2018 rechnen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der Städte und Gemeinden.

Im Juni 2016 einigten sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel: Er beinhaltet eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung, höherer Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und eine Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer. Letztere wird vom Land NRW eins zu eins über die Schlüsselzuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) an die Kommunen weitergegeben.

Jetzt hat die Landesregierung eine erste Berechnung der Entlastungen über die kommunale Umsatzsteuerbeteiligung und die erhöhte Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft vorgelegt. Diese soll den Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit ab 2018 geben. Marion Warden. Mitglied des Ausschusses für Gesundheit und Soziales des Landtages sagt ergänzend:
„Für Düsseldorf macht das insgesamt 61, 8 Millionen Euro aus. Mit dem in Aussicht gestellten Geld kann nun konkret kalkuliert und der Haushalt geplant werden.“