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07. Juli 2014

Ergebnisse der 1. Ratssitzung

Die erste Sitzung des neugewählten Rates war geprägt von unzähligen Personalentscheidungen zur Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten und Verbändeversammlungen.
Ganz zu Beginn wurde in großer Übereinstimmung über die Vertretung des Oberbürgermeisters entschieden. Der Rat entschied sich für die Wahl von drei Stellvetretern.
So, wie es in demokratischen Gremien Brauch ist, wurde der stärksten Fraktion die Gelegenheit gegeben, den ersten Bürgermeister zu stellen.
Anders als im Stadtbezirk 8, wo CDU, Grüne und FDP in einer Koalition der Kleineren Fraktionen diesen Brauch mißachteten, war es für uns klar, dass der CDU als größter Fraktion dieses Amt zufallen sollte.
Gewählt wurden in einer gemeinsamen Liste ohne Gegenstimmen:

  • Friedrich Conzen (CDU)- zum ersten Bürgermeister
  • Klaudia Zepuntke SPD) - zur zweiten Bürgermeisterin und
  • Günter Karen-Jungen (Grüne) - zum dritten Bürgermeister.

    Während Oberbürgermeister Thomas Geisel, nach seiner Ernennung im September, sein Amt hauptamtlich wahrnimmt, repräsentieren die Bürgermeister die Stadt ehrenamtlich!

    Bei den Ausschüssen gab es für die Vertreter aus Eller folgende Entscheidungen:

    Ratsherr Harald Walter wurde in folgende Ausschüsse als ständiges Mitglied berufen:

    Anregungs- und Beschwerdeausschuss (ABA)
    Ordnungs- und Verkehrsausschuss und (OVA)
    Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (APS)

    Der Rat hat beschlossen, dass Harald Walter den Vorsitz im ABA übernehmen soll.

    Stellvertretendes Mitglied wird er im Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Gleichstellung von Frauen und Männern, Ausschuss für Wohnungswesen, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften, Personal- und Organisationsausschuss, Bauausschuss sowie im Sportausschuss.

    Zudem wird er wieder Mitglied der Zweckverbandsversammlung Unterbachersee
    und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.

    Weiter wird Herbert Prickler Mitglied im Ausschuss öffentliche Einrichtungen und stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss.

    Markus Dreist wird uns im Bauausschuss vertreten.

    Wolfgang Stracke und Ursula Lück wurden als stellvertretende Mitglieder in den Ausschuss öffentliche Einrichtungen gewählt.

    Durch geschicktes Taktieren aller demokratischer Parteien ist es übrigens gelungen, die rechte Konstellation, bestehend aus REP, Freie Wähler, Tierschutzpartei und AfD aus wichtigen Gremien, wie dem Polizeibeirat, heraus zu halten.

    Für den Stadtbezirk 8 haben wir noch weitere ständige Vertreter bzw. Stellvertreter in Ausschüssen, u.a. natürlich Burkhard Albes, der Vorsitzender des Sportausschusses wird, sowie Petra Reidt-Schmidt, Elke Gessner, Claudia Albes und Robin Teller.